Schlagwort: Landtag

Foto: Tobias Hans im Landtag

Video | 05.07.2023 | Länge: 00:00:33 | SR.de - (c) SR Ex-Ministerpräsident Hans neuer Top-Verdiener...

Der saarländische Landtag hat nach einer Gesetzesänderung erstmals alle Nebenverdienste seiner Abgeordneten veröffentlicht. Dabei gibt es einen neuen Spitzenverdiener: Kein Abgeordneter verdient so viel wie Ex-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU).

Geldscheine, sowie der Schriftzug

Audio | 05.07.2023 | Länge: 00:00:38 | SR 3 - Janek Böffel Ex-Ministerpräsident Tobias Hans mit höchsten...

Der saarländische Landtag hat nach einer Gesetzesänderung erstmals alle Nebenverdienste seiner Abgeordneten veröffentlicht. Dabei gibt es einen neuen Spitzenverdiener: Kein Abgeordneter verdient so viel wie Ex-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU).

Foto: Landtag des Saarlandes in Saabrücken

Video | 30.06.2023 | Länge: 00:00:30 | SR.de - (c) SR Neues Klimaschutzgesetz vom Umweltauschuss ve...

Der Umweltausschuss des saarländischen Landtages hat am Freitag abschließend über das Saarländische Klimaschutzgesetz beraten. Insgesamt 24 Änderungspunkte wurden noch übernommen. CDU und AfD kritisierten das Gesetz als unausgereift und unverbindlich.

Josef Dörr von der AfD

Audio | 26.06.2023 | Länge: 00:01:10 | SR 3 - Thomas Gerber Ermittlungsverfahren wegen Verdacht der falsc...

Gegen den Vorsitzenden der AfD-Landtagsfraktion, Josef Dörr, läuft ein weiteres Ermittlungsverfahren. Die Immunität des 84-Jährigen wurde nach SR-Informationen deshalb innerhalb von sechs Wochen zum zweiten Mal aufgehoben.

Roland Theis bei der Landespressekonferenz

Audio | 26.06.2023 | Länge: 00:03:11 | SR 3 - Janek Böffel Die Saar-Fraktionen zum AfD-Erfolg bei der Th...

In Thüringen hat der AfD-Kandidat Robert Sesselmann die Wahl zum Landrat des Kreises Sonneberg gewonnen. Er hatte sich in der Stichwahl gegen den CDU-Amtsinhaber durchgesetzt. Reaktionen auf die Wahl von den saarländischen Landtagsfraktionen.

Foto: Julia Lehmann im Studio

Video | 24.06.2023 | Länge: 00:29:53 | SR Fernsehen - (c) SR daten der woche (24.06.2023)

Die drei Top-Themen der Sendung im Überblick: Nach Betriebsversammlung: Bei Ford stehen wieder Streiks bevor, Aufklärungsarbeit: Landtag setzt U-Ausschuss im Fall Yeboah ein, Rechtsstreit: Auftakt im Prozess um Grubenflutung in Landsweiler-Reden.

Foto: Bei der saarländischen Landtagssitzung

Video | 22.06.2023 | Länge: 03:03:25 | SR Fernsehen - (c) SR Landtag debattierte über Yeboah-Ausschuss und...

Seit Monaten beschäftigt der Fall Yeboah das Oberlandesgericht in Koblenz. Am Mittwoch war der Tod des Mannes auch Thema im Landtag. Daneben standen die Pläne zur Wärmewende im Saarland und das Kommunale Selbstverwaltungsgesetz auf der Tagesordnung.

Foto: Julia Lehmann im Studio

Video | 21.06.2023 | Länge: 00:39:36 | SR Fernsehen - (c) SR aktueller bericht (21.06.2023)

Die drei Top-Themen der Sendung im Überblick: Landtag setzt U-Ausschuss im Fall Yeboah ein, Diskussion um Steuererhöhungen im Völklinger Stadtrat, Mit dem E-Bike auf Werbetour gegen die Wegwerfgesellschaft.

Florian Mayer

Audio | 21.06.2023 | Länge: 00:03:57 | SR 3 - Studiogespräch: Simin Sadeghi / Florian Mayer "Bußgelder deutlich gestiegen"

Laut Datenschutzbericht wurden im Saarland 2022 deutlich höhere Bußgelder verhängt. Außerdem wird die Einbindung des Datenschutzzentrums in Projekte sowie die Personalsituation bemängelt. Dazu im Studiogespräch: SR-Reporter Florian Mayer.

Thomas Gerber

Audio | 21.06.2023 | Länge: 00:02:30 | SR 3 - Thomas Gerber "Damit der U-Ausschuss gelingt, brauchen die ...

Ein Untersuchungsausschuss im Landtag soll sich mit dem Fall Yeboah befassen - so der Antrag von CDU und SPD. Er soll unter anderem die Versäumnisse von Politik, Polizei und Verfassungsschutz aufarbeiten. Eine Chance, kommentiert SR-Reporter Thomas Gerber