Ulrich Commerçon hofft auf Vermittlungsausschuss

Ulrich Commerçon hofft auf Vermittlungsausschuss

Audio | 03.12.2018 | Dauer: 00:05:58 | SR 2 - Thomas Shihabi

Themen

Das Saarland soll in den kommenden fünf Jahren rund 60 Millionen Euro zusätzlich aus dem Bundeshaushalt erhalten, um die Versorgung mit Computern und digitalen Lerninhalten an den Schulen zu verbessern - so weit die Absicht der schwarz-roten Koalition in Berlin. Doch dieser "Digitalpakt" könnte am Widerstand mancher Bundesländer scheitern, weil deren Ministerpräsidenten einen zu starken Eingriff in die Länderhoheit sehen. Der saarländische Bildungsminister Ulrich Commerçon (SPD) sieht die aktuelle Vorlage zur Änderung des Grundgesetzes für den "Digitalpakt" ebenfalls kritisch: Falls damit eine generelle Zuschusspflicht für die Länder zu sonstigen Bundes-Investitionen verbunden werde, bedeute dies "eine völlig neue Geschäftsgrundlage", sagte Commerçon im SR-Interview. Nun hoffe er auf den Vermittlungsausschuss.

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