Ein neues Projekt für Luxemburg?

Ein neues Projekt für Luxemburg?

Podcast - Kontinent | 09.10.2018 | Dauer: 00:27:50 | SR 2 - Peter Weitzmann

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Vor vier Jahren war es ein echter Generationswechsel, als der damals 40 jährige Xavier Bettel den fast 20 Jahre älteren Jean-Claude Juncker im Amt des luxemburgischen Premierministers ablöste. Mit der sogenannten "Gambia-Koalition" (nach den Farben der Flagge des westafrikanischen Landes, nämlich Rot, Blau und Grün), konnte er Junckers CSV, die mit 23 Sitzen stärkste Fraktion geworden war, in die Opposition verweisen. Doch der Glanz des Neuen trug Bettels Drei-Parteien-Koalition in den Meinungsumfragen nicht lange. Schon seit Jahren hat sie dort keine Mehrheit mehr. Diskussionen um Referenden zum Ausländerwahlrecht oder zum Verhältnis von Kirche und Staat haben der Regierung teilweise geschadet. Keine guten Ausgangsvoraussetzungen für die Parlamentswahlen am 14. Oktober. Stattdessen scheinen gleich vier andere Koalitions-Konstellationen denkbar. Vor allem die schwarz-blaue Option, also ein Bündnis zwischen der konservativen CSV, die von 1979 bis 2013 durchgehend den Premierminister gestellt hat, und Bettels liberaler DP beflügelt derzeit die Phantasie der politischen Beobachter. Dann wäre Bettel aber statt Premierminister wohl nur noch Juniorpartner.

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