Schlagwort: Gesetz

Symbolbild: ein geschlossenes Ladenlokal (Foto: picture alliance/dpa | Sven Hoppe)

Audio | 22.04.2021 | Länge: 00:04:50 | SR 2 - Jochen Marmit / Barbara Kostolnik "Bundesnotbremse" könnte frĂŒhestens am 27. Ap...

Barbara Kostolnik aus dem ARD-Haupstadtstudio rechnet damit, dass sowohl der Bundesrat als auch der BundesprĂ€sident womöglich noch am 22. April grĂŒnes Licht fĂŒr die Änderung des Infektionsschutzgesetzes geben werden. Die mit der "Bundesnotbremse" einherge...

Foto: Joachim Weyand im KollegengesprÀch mit Christoph Grabenheinrich

Video | 21.04.2021 | Länge: 00:03:02 | SR Fernsehen - (c) SR Auswirkungen der Bundesnotbremse auf das Saar...

SR-Reporter Christoph Grabenheinrich erklÀrt, dass die LÀnder die Möglichkeit haben, Widerspruch gegen das Bundesinfektionsschutzgesetz einzulegen. Ob das Saarland Widerspruch vor dem Bundesrat eingelegt wird, entscheidet der Ministerrat. Die Landesregier...

Foto: Joachim Weyand im Studio

Video | 21.04.2021 | Länge: 00:39:27 | SR Fernsehen - (c) SR aktueller bericht (21.04.2021)

Bundestag beschließt Corona-Notbremse, Auswirkungen der Bundesnotbremse auf das Saarland-Modell,, MehrjĂ€hrige Haftstrafen in Schmiergeldprozess , Landwirtschaft: Sorge um Trockenheit, Nachrichten, Gewalt gegen Zugbegleiter nimmt zu, Walter Bernstein: Auf ...

Stopschild (pixabay/renateko)

Audio | 21.04.2021 | Länge: 00:02:59 | SR 3 - SR/Janek Böffel "Bundes-Notbremse" soll beschlossen werden

Im Kampf gegen die dritte Corona-Welle will der Bundestag die sogenannte "Bundes-Notbremse" mit konkreten Vorgaben bei hohen Infektionszahlen beschließen. Das hĂ€tte auch Auswirkungen aufs Saarlandmodell.

Claudia Plaß (Foto: NDR)

Audio | 21.04.2021 | Länge: 00:02:26 | SR 1 - (c) SR 1 Christian Balser, Claudia Plaß Neues Bundesinfektionsschutzgesetz

Heute wird wieder ĂŒber das neue Infektionsschutzgesetz im Bundestag geredet! Über die AusgangsbeschrĂ€nkung bei Nacht wurde bereits viel gestritten. Wir sprechen mit Claudia Plass in unserem Berliner Studio ĂŒber den aktuellen Stand der Dinge.

Symbolbild: Ein

Audio | 21.04.2021 | Länge: 00:05:28 | SR 2 - Jochen Marmit / Janek Böffel "Die Bundesnotbremse wĂŒrde fĂŒr das Saarlandmo...

Sollte die "Bundesnotbremse" per Änderung des Infektionsschutzgesetzes am 21. April im Bundestag durchkommen und bereits am 26. April greifen, dann kĂ€me sie fĂŒr das Saarlandmodell nach EinschĂ€tzung von Janek Böffel aus der SR-Landespolitikredaktion "mind...

Foto: Symbolbild Ausgangssperre

Video | 16.04.2021 | Länge: 00:03:12 | SR Fernsehen - (c) SR Stimmung zur umstrittenen Ausgangssperre

Die Maßnahme einer flĂ€chendeckenden Ausgangssperre in Deutschland, die Teil des Entwurfs des neuen Infektionsschutzgesetzes ist, wird in Deutschland kontrovers diskutiert. Auch SaarlĂ€nderinnen und SaarlĂ€nder sind unterschiedlicher Auffassung darĂŒber, wie ...

Foto: Sonja Marx im Studio

Video | 16.04.2021 | Länge: 00:39:31 | SR Fernsehen - (c) SR aktueller bericht (16.04.2021)

Umfrage zur aktuellen Corona-Situation, Christoph Grabenheinrich zur vorlĂ€ufigen „Ampel-Entscheidung“, Stimmung zur umstrittenen Ausgangssperre, Monika Grethel fĂŒr Transparenzgesetz, Globaler Markt sorgt fĂŒr Baustoffmangel, Bauprojekt „Neue Mitte Merzig“,...

Akten in einer Behörde (Foto: dpa)

Audio | 16.04.2021 | Länge: 00:03:29 | SR 3 - Carolin Dylla Mehr BĂŒrgeranfragen im Rahmen des Information...

Am 16. April stellte die Landesbeauftragte fĂŒr Datenschutz, Monika Grethel, ihren Bericht vor. In den letzten beiden Jahren seien beim unabhĂ€ngigen Datenschutz-Zentrum des Saarlandes mehr Anfragen im Rahmen des Informations-Freiheitsgesetzes bearbeitet wo...

«Eingang» und «Ausgang» sowie ein Durchgangsverbot stehen auf Schildern an einem  Eingang. (Foto: picture alliance/dpa | Daniel Karmann).

Audio | 15.04.2021 | Länge: 00:01:24 | SR.de - (c) SR Corona-Regeln sollen in ganz Deutschland gelt...

Die Bundesregierung will gleiche Corona-Regeln in ganz Deutschland. Deswegen will sie das Bundes·infektionsschutz·gesetz Àndern. Das haben die Fraktionen im saarlÀndischen Landtag abgelehnt.