Schlagwort: Gesetz

Landtagssitzung zum SR-Gesetz am 12.7.2023

Audio | 12.07.2023 | Länge: 00:03:21 | SR 3 - Janek Böffel Landtag treibt SR-Gesetz voran

Der saarländische Landtag hat heute das neue SR-Gesetz auf den Weg gebracht. Darin ist unter anderem eine Verkleinerung des Rundfunkrates vorgesehen, aber auch Eingriffe in die Organisationsstruktur des SR.

Foto: Abstimmung im Landtag

Video | 12.07.2023 | Länge: 00:00:40 | SR.de - (c) SR Landtag befasst sich mit Klimaschutz- und Med...

Der saarländische Landtag kommt heute zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause zusammen. Dabei stehen einige wichtige Themen auf der Tagesordnung – unter anderem die Änderung der saarländische Verfassung und das Saarländische Klimaschutzgesetz.

Foto: Sonja Marx im Studio

Video | 08.07.2023 | Länge: 00:30:04 | SR Fernsehen - (c) SR daten der woche (08.07.2023)

Die drei Top-Themen der Sendung im Überblick: Rechtsstreit: Auftakt im Prozess um Grubenflutung in Landsweiler-Reden, Arbeitsbedingungen: Ausbeutung von Amazon-Paketzustellern, Ford-Zulieferer: Sozialtarif-Verhandlungen starten nächste Woche.

Energiezentrale in Fürth bei Ottweiler

Audio | 07.07.2023 | Länge: 00:02:26 | SR 3 - Florian Possinger (c) SR Die kommunale Wärmeplanung in Wadern

Wie können wir das geplante Heizungsgesetz umsetzen? Gerade im ländlichen Raum ist Kreativität gefragt, da es dort häufig an ausgebauter Infrastruktur mangelt. So auch in Wadern im Hochwald.

Thermostat auf Stufe 3

Audio | 06.07.2023 | Länge: 00:02:42 | SR 3 - Gigi Deppe Bundesverfassungsgericht stoppt umstrittenes ...

Das Heizungsgesetz ist ja in aller Munde. Eigentlich sollte der Bundestag nun darüber abstimmen. So schnell wird das jedoch nicht passieren. Das Bundesverfassungsgericht hat die Pläne der Ampel vorerst gestoppt.

Heizkörper

Audio | 06.07.2023 | Länge: 00:02:05 | SR 1 - Lothar Lenz Bundesverfassungsgericht stoppt umstrittenes ...

Das Bundesverfassungsgericht hat das umstrittene Heizungsgesetz vorläufig gestoppt. Die Ampel-Koalition hat Regeln für den Umstieg auf klimafreundlichere Heizungen geplant. Der Bundestag hätte das sogenannte Heizungsgesetz nun beschließen sollen.

Foto: Tobias Hans im Landtag

Video | 05.07.2023 | Länge: 00:00:33 | SR.de - (c) SR Ex-Ministerpräsident Hans neuer Top-Verdiener...

Der saarländische Landtag hat nach einer Gesetzesänderung erstmals alle Nebenverdienste seiner Abgeordneten veröffentlicht. Dabei gibt es einen neuen Spitzenverdiener: Kein Abgeordneter verdient so viel wie Ex-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU).

Ein Schild über die Emissionswerte in Neunkirche

Audio | 05.07.2023 | Länge: 00:02:47 | SR 3 - Florian Possinger Neunkirchen will das Fernwärmenetz erweitern

Die Stadt Neunkirchen verfügt über einen Fernwärmelieferanten und das dazugehörige Netz. Dieses soll nun ein zentraler Baustein der kommunalen Wärmeplanung sein. Eingerichtet wurde es vor allem für die großen Verbraucher. Das soll nun erweitert werden.

Eine Tagung des SR-Rundfunkrates

Audio | 05.07.2023 | Länge: 00:03:11 | SR 3 - Janek Böffel Das ist im neuen Mediengesetz für den SR gepl...

Drei Veränderungen sieht das neue SR-Gesetz vor: Der Rundfunkrat wird kleiner, das Gehalt des Intendanten wird gekürzt, und Entscheidungen trifft er künftig in einem Direktorium. Es soll nächste Woche beraten und noch dieses Jahr beschlossen werden.

Geldscheine, sowie der Schriftzug

Audio | 05.07.2023 | Länge: 00:00:38 | SR 3 - Janek Böffel Ex-Ministerpräsident Tobias Hans mit höchsten...

Der saarländische Landtag hat nach einer Gesetzesänderung erstmals alle Nebenverdienste seiner Abgeordneten veröffentlicht. Dabei gibt es einen neuen Spitzenverdiener: Kein Abgeordneter verdient so viel wie Ex-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU).