Schlagwort: Bundesgerichtshof

Foto: Blitzer an einer Straße

Video | 15.05.2025 | Länge: 00:00:26 | SR.de - (c) SR Autofahrer klagt wegen Tempolimit-Verstoß vor...

Ein Autofahrer aus dem Saarland zieht wegen eines Tempoverstoßes vor den Bundesgerichtshof. Er wurde auf der A8 mit 135 km/h in einer 100er-Zone geblitzt. Weil das Messgerät keine Rohdaten speichert, hält er die Messung für nicht überprüfbar.

Foto: Verena Bisle im Studio

Video | 13.05.2025 | Länge: 00:15:00 | SR Fernsehen - (c) SR SR info - 18.00 Uhr (13.05.2025)

Die Themen der Sendung im Überblick: Strenge Grenzkontrollen an den Grenzen zu Frankreich und Luxemburg, Bundesweiter Schlag gegen die Reichsbürger-Szene: Innenminister Dobrindt verbietet den Verein "Königreich Deutschland".

Foto: Ein mobiler Blitzer an der Saarbrücker Westspange

Video | 17.04.2025 | Länge: 00:00:25 | SR.de - (c) SR Saar-Oberlandesgericht will ungleiche Blitzer...

Dürfen Messungen von Blitzern auch ohne Speicherung der Messdaten vor Gericht verwertet werden? Im Saarland geht das nicht. Das Saarländische Oberlandesgericht will dazu jetzt eine klare Antwort vom Bundesgerichtshof.

Ein Hinweisschild mit Bundesadler und dem Schriftzug

Audio | 23.01.2025 | Länge: 00:03:59 | SR 3 - Moderation: Dorothee Scharner Mordurteil im Fall Yeboah ist rechtskräftig

Die Tat liegt mehr als 30 Jahre zurück - jetzt ist sie strafrechtlich endgültig abgearbeitet. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat alle Revisionen gegen das Urteil im Fall Yeboah zurückgewiesen. Dazu im Studiogespräch: SR-Reporter Thomas Gerber.

Foto: SR info

Video | 23.01.2025 | Länge: 00:00:30 | SR.de - (c) SR Bundesgerichtshof verkündet heute Urteil im F...

Im Revisionsverfahren zum Fall Yeboah nach dem tödlichen Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim will der Bundesgerichtshof heute Nachmittag in Karlsruhe seine Entscheidung verkünden.

Foto: Grabstein von Samuel Yeboah

Video | 09.01.2025 | Länge: 00:03:08 | SR.de - (c) SR Yeboah-Revisionsprozess in Karlsruhe gestarte...

Mehr als ein Jahr nach dem ursprünglichen Urteil beschäftigt sich der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe wieder mit dem ersten Yeboah-Prozess gegen den früheren Neonazi Peter S. Die Karlsruher Richter prüfen das Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz.

Hinweistafel mit dem Bundesadler vor dem Bundesgerichtshof

Audio | 09.01.2025 | Länge: 00:04:17 | SR 3 - Moderation: Kerstin Gallmeyer/im Gespräch: SR-Reporter Thomas Gerber BGH-Urteil zu Yeboah-Mordfall in zwei Wochen ...

Mehr als ein Jahr nach dem ursprünglichen Urteil hat sich der Bundesgerichtshof mit dem Yeboah-Prozess gegen den früheren Neonazi Peter S. befasst. Sowohl die Bundesanwaltschaft als auch Verteidigung und Nebenkläger hatten Revision eingelegt.

Schild am Eingang des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe

Audio | 07.01.2025 | Länge: 00:00:34 | SR 3 - (c) SR Revisionsprozess in Yeboah-Mordfall vor dem B...

Mehr als ein Jahr nach dem ursprünglichen Urteil befasst sich der Bundesgerichtshof in Karlsruhe ab Donnerstag mit dem ersten Yeboah-Prozess gegen den früheren Neonazi Peter S. befassen.

Foto: Joachim Weyand im Studio

Video | 16.08.2024 | Länge: 00:39:18 | SR Fernsehen - (c) SR aktueller bericht (16.08.2024)

Die drei Top-Themen der Sendung im Überblick: Live-Schalte: Vor dem Mixed-Finale der deutschen Beach Tennis-Meisterschaft, Nachlöscharbeiten in Völklinger Lagerhalle dauern an,Saarländische Tierschützer fordern alternative Jagdpraxis.

Foto: Ein Hinweisschild mit dem Bundesadler und dem Schriftzug Bundesgerichtshof

Audio | 12.09.2023 | Länge: 00:00:39 | SR 3 - Klaus Hempel Entscheidung des Bundesgerichtshofes im Cyber...

Ein unterirdisches Rechenzentrum in Traben-Trarbach, über das Kriminelle illegale Geschäfte abwickelten: 2021 verurteilt das Landgericht Trier die Betreiber des sogenannten Cyberbunkers zu Freiheitsstrafen. Nun entscheidet der Bundesgerichtshof dazu.