Schlagwort: OVG

Janek Böffel (Foto: SR/Pasquale D'Angiolillo)

Audio | 11.03.2021 | Länge: 00:02:49 | SR 3 - Janek Böffel Kommentar: "Der Beschluss könnte Signalwirkun...

Am 10. MĂ€rz hat das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes entschieden: Die flĂ€chendeckenden harten EinschrĂ€nkungen fĂŒr den Handel sind so nicht mehr vertretbar. Die Entscheidung des OVG - und vor allem die BegrĂŒndung - sei ein Paukenschlag, sagt SR-Landes...

Frau beim Shoppen (Foto: pixabay/webandi)

Audio | 11.03.2021 | Länge: 00:02:10 | SR 1 - Christian Balser / Jessi Ziegler Neue Regeln fĂŒr Einzelhandel

In die Boutique nur nach Terminabsprache, aber BuchlĂ€den und GartenmĂ€rkte dĂŒrfen normal geöffnet haben? Das war wohl eine etwas seltsame Unterscheidung. Deshalb ist sie jetzt auch weg. Das Oberverwaltungsgericht hat diese Regelung nĂ€mlich bei uns im Saa...

Kunden mit Einkaufstaschen (Foto: picture alliance/dpa | Markus Scholz)

Audio | 11.03.2021 | Länge: 00:04:51 | SR 3 - (c) SR3 Mehr Kunden in saarl. LĂ€den

Das saarlĂ€ndische Oberverwaltungsgericht hat entschieden, dass alle LĂ€den wieder eine Kundin oder einen Kunden pro 15 Quadratmeter LadenflĂ€che reinlassen dĂŒrfen. DafĂŒr braucht man auch keinen Termin mehr. Was genau ist erlaubt und wie wird der Beschluss a...

Symbolbild: ein menschenleeres ModegeschÀft (Archivfoto: SR Fernsehen)

Audio | 11.03.2021 | Länge: 00:03:48 | SR 2 - Jochen Marmit / Carolin Dylla OVG-Beschluss: "Die Sache ist noch nicht vom ...

Die saarlĂ€ndische Landesregierung behĂ€lt sich offenbar juristische Schritte gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts vor, nach dem die Termin- und FlĂ€chenauflagen fĂŒr den Einzelhandel rechtswidrig sind. Carolin Dylla von der SR-Landespolitikredaktion ...

Foto: Joachim Weyand im Studio

Video | 10.03.2021 | Länge: 00:39:29 | SR Fernsehen - (c) SR aktueller bericht (10.03.2021)

OVG kippt BeschrĂ€nkungen fĂŒr Einzelhandel, Erweiterungsprojekt fĂŒr das Congress-Centrum stockt, Gesundheitsausschuss zieht nach einem Jahr Corona Bilanz, SaarlĂ€ndische Impfstationen vor neuer Verordnung, Hausarztpraxen impfen ab April, SR-Einlagen bei der...

Foto: Ein Paar in der SaarbrĂŒcker Innenstadt

Video | 10.03.2021 | Länge: 00:02:32 | SR Fernsehen - (c) SR OVG kippt BeschrĂ€nkungen fĂŒr Einzelhandel

Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes hat einen Teil der BeschrĂ€nkungen fĂŒr den Einzelhandel vorlĂ€ufig außer Vollzug gesetzt. Damit fĂ€llt die Pflicht zur Terminvergabe weg, und pro Kunde sind nur 15 Quadratmeter nötig.

Foto: Melanie Burger-Hennen

Video | 10.03.2021 | Länge: 00:01:51 | SR Fernsehen - (c) SR PrĂ€sidentin des Handesverbands zur Entscheidu...

Das Oberverwaltungsgericht hat die Pflicht zur Terminvergabe und auch die 40-Quadratmeter-Regelung im Einzelhandel gekippt. In aktuell spricht die PrĂ€sidentin des saarlĂ€ndischen Handelsverbands, Melanie Burger-Hennen, ĂŒber diese Entscheidung. Drohen durch...

Ein Schild im Eingangsbereich weist darauf hin, das kleine GeschÀft nur einzeln zu betreten (Foto: SR/Sebastian Knöbber)

Audio | 10.03.2021 | Länge: 00:02:38 | SR 1 - Daniel Simarro, Carolin Dylla 40-qm-Regel und Terminvergabe gekippt

Wieder hat ein Gericht einen Teil der Corona-Rechtsverordnung gekippt. Diesmal geht es um die 40-qm-Regel und Terminvergabe im Einzelhandel. Eine Ladenbetreiberin hat sich ungerecht behandelt gefĂŒhlt und geklagt - und vor dem Oberverwaltungsgericht des Sa...

Grafik: Ein Haushalt mit einem Besucher. (Grafik: SR / Pixabay)

Audio | 20.01.2021 | Länge: 00:03:51 | SR 3 - Janek Böffel Gericht hebt Familien-KontaktbeschrĂ€nkung vor...

Nach der aktuell gĂŒltigen Corona-Verordnung sind private ZusammenkĂŒnfte auf einen Haushalt und eine weitere, nicht darin lebende Person beschrĂ€nkt. Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes sieht darin einen Widerspruch zu einem anderen Absatz in derselbe...