Schlagwort: Oberverwaltungsgericht

Demonstration von Fridays for Future fĂŒr das Klima am 29.11.2019 in SaarbrĂŒcken (Foto: Roswitha Böhm / SR).

Audio | 08.04.2021 | Länge: 00:00:34 | SR 3 - Maureen Welter Ordnungsamt rĂ€umt Klimacamp teilweise

Das Ordnungsamt hat das "Klimacamp Saar" am Rathaus in SaarbrĂŒcken teilweise gerĂ€umt. Zuvor hatte das Oberverwaltungsgericht entschieden, dass Klimaaktivisten dort nicht ĂŒbernachten und auch keine Zelte aufbauen dĂŒrfen. Das hatten sie trotzdem getan.

Foto: Joachim Weyand im Studio

Video | 13.03.2021 | Länge: 00:29:34 | SR Fernsehen - (c) SR daten der woche (13.03.2021)

Urteil des Oberverwaltungsgerichts: Öffnungen im Einzelhandel, Ausnahmezustand: Corona-Stress am Deutsch-Französischen Gymnasium, Pilotprojekt: Impfungen in Hausarztpraxen, Bauvorhaben: Erweiterung des Messe- und Kongresszentrums in SaarbrĂŒcken, Finanzen:...

Foto: Einzelhandel

Video | 11.03.2021 | Länge: 00:02:54 | SR Fernsehen - (c) SR Viele LĂ€den im Einzelhandel sind wieder offen

Nachdem das Oberverwaltungsgericht am Mittwoch einige Corona-BeschrĂ€nkungen fĂŒr den Einzelhandel vorlĂ€ufig außer Vollzug gesetzt hat, haben heute viele EinzelhĂ€ndler reagiert und ihre LĂ€den geöffnet. Dabei gelten strenge Hygiene-Regeln.

Foto: Joachim Weyand im Studio

Video | 11.03.2021 | Länge: 00:36:45 | SR Fernsehen - (c) SR aktueller bericht (11.03.2021)

Viele LÀden im Einzelhandel sind wieder offen, Die Linken-Fraktion wirft der Regierung massive Behinderung vor, Evangelische Kirche prÀsentiert neues Kinderschutzkonzept, Spannender Wahlkampf in Rheinland-Pfalz, Wie die Katastrophe von Fukushima vor 10 Ja...

Janek Böffel (Foto: SR/Pasquale D'Angiolillo)

Audio | 11.03.2021 | Länge: 00:02:49 | SR 3 - Janek Böffel Kommentar: "Der Beschluss könnte Signalwirkun...

Am 10. MĂ€rz hat das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes entschieden: Die flĂ€chendeckenden harten EinschrĂ€nkungen fĂŒr den Handel sind so nicht mehr vertretbar. Die Entscheidung des OVG - und vor allem die BegrĂŒndung - sei ein Paukenschlag, sagt SR-Landes...

Symbolbild: ein menschenleeres ModegeschÀft (Archivfoto: SR Fernsehen)

Audio | 11.03.2021 | Länge: 00:03:48 | SR 2 - Jochen Marmit / Carolin Dylla OVG-Beschluss: "Die Sache ist noch nicht vom ...

Die saarlĂ€ndische Landesregierung behĂ€lt sich offenbar juristische Schritte gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts vor, nach dem die Termin- und FlĂ€chenauflagen fĂŒr den Einzelhandel rechtswidrig sind. Carolin Dylla von der SR-Landespolitikredaktion ...

Foto: Ein Paar in der SaarbrĂŒcker Innenstadt

Video | 10.03.2021 | Länge: 00:02:32 | SR Fernsehen - (c) SR OVG kippt BeschrĂ€nkungen fĂŒr Einzelhandel

Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes hat einen Teil der BeschrĂ€nkungen fĂŒr den Einzelhandel vorlĂ€ufig außer Vollzug gesetzt. Damit fĂ€llt die Pflicht zur Terminvergabe weg, und pro Kunde sind nur 15 Quadratmeter nötig.

Foto: Melanie Burger-Hennen

Video | 10.03.2021 | Länge: 00:01:51 | SR Fernsehen - (c) SR PrĂ€sidentin des Handesverbands zur Entscheidu...

Das Oberverwaltungsgericht hat die Pflicht zur Terminvergabe und auch die 40-Quadratmeter-Regelung im Einzelhandel gekippt. In aktuell spricht die PrĂ€sidentin des saarlĂ€ndischen Handelsverbands, Melanie Burger-Hennen, ĂŒber diese Entscheidung. Drohen durch...

Ein Schild im Eingangsbereich weist darauf hin, das kleine GeschÀft nur einzeln zu betreten (Foto: SR/Sebastian Knöbber)

Audio | 10.03.2021 | Länge: 00:02:38 | SR 1 - Daniel Simarro, Carolin Dylla 40-qm-Regel und Terminvergabe gekippt

Wieder hat ein Gericht einen Teil der Corona-Rechtsverordnung gekippt. Diesmal geht es um die 40-qm-Regel und Terminvergabe im Einzelhandel. Eine Ladenbetreiberin hat sich ungerecht behandelt gefĂŒhlt und geklagt - und vor dem Oberverwaltungsgericht des Sa...

Foto: Oberverwaltungsgericht

Video | 20.01.2021 | Länge: 00:01:18 | SR Fernsehen - (c) SR Oberverwaltungsgericht hebt KontaktbeschrĂ€nku...

Nach der aktuell gĂŒltigen Corona-Verordnung sind private ZusammenkĂŒnfte auf einen Haushalt und eine weitere, nicht darin lebende Person beschrĂ€nkt. Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes sieht darin einen Widerspruch zu einem anderen Absatz in derselbe...