Schlagwort: Verbotsverfahren

Petra Berg

Audio | 23.01.2024 | Länge: 00:04:23 | SR 3 - Moderation: Nadine Thielen "Die Politik kann demaskieren"

Die Gegner der AfD fordern immer lauter ein Verbot. Zuständig hierfür wäre das Bundesverfassungsgericht. Doch was kann hier im Saarland auf Landesebene getan werden? Dazu die saarländische Justizministerin Petra Berg von der SPD.

Peter Müller

Audio | 23.01.2024 | Länge: 00:02:54 | SR 3 - Moderation: Nadine Thielen Ehemaliger Verfassungsrichter Peter Müller zu...

Sollte ein Verbotsverfahren gegen die in Teilen rechtsextreme AfD angestrengt werden? Ein Forderung, die immer lauter wird. Der ehemalige Verfassungrichter Peter Müller aus Eppelborn weist auf die hohen Hürden hin.

Foto: Julia Lehmann im Studio

Video | 15.01.2024 | Länge: 00:39:29 | SR Fernsehen - (c) SR aktueller bericht (15.01.2024)

Die drei Top-Themen der Sendung im Überblick: Wintereinbruch stellt saarländischen Straßenverkehr vor Probleme, Meinungen in Debatte um AfD-Verbot gehen auseinander, Saarlouiser Ford-Beschäftigte streiken wohl bis Mittwoch.