Schlagwort: Verfassungsschutz

Grafik: SR info Rundschau

Audio | 06.05.2026 | Länge: 00:10:29 | SR 3 - (c) SR Rundschau 06.05.26

Merz warnt vor Spekulationen über Minderheitsregierung - Neunkirchen: Stadtrat- Wechsel an der Spitze beim Saar-Verfassungsschutz - Reiche legt neues Heizungsgesetz vor -- Amokfahrer Leipzig - Zahlreiche Internetseiten gestern Abend nicht erreichbar

Foto: Verena Bisle im Studio

Video | 29.04.2026 | Länge: 00:14:54 | SR Fernsehen - (c) SR SR info - 21.45 Uhr (29.04.2026)

Die Themen der Sendung im Überblick: Bundesregierung einigt sich auf Gesundheitsreform, Saar-Landtag beschließt mehrere Änderungen in Landesverfassung, Saarländischer Verfassungsschutz erhält mehr Befugnisse zur Überwachung von Einzelpersonen.

Foto: Joachim Weyand im Studio

Video | 29.04.2026 | Länge: 00:39:25 | SR Fernsehen - (c) SR aktueller bericht (29.04.2026)

Die drei Top-Themen der Sendung: Saar-Landtag beschließt mehrere Änderungen an Landesverfassung, Kabinettsbeschluss der Gesundheitsreform stößt im Saarland auf Kritik, Stahlindustrie im Saarland setzt auf grünen Stahl.

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Audio | 29.04.2026 | Länge: 00:30:00 | SR kultur - (c) SR Bilanz am Abend vom 29.04.2026

U.a. mit folgenden Themen: Reform gesetzliche Krankenversicherung / Reaktionen auf schwarz-rote Gesundheitspläne / Eckpunkte für Bundeshaushalt 2027 / Landtag Änderung beim Verfassungsschutz / KI-Boom vor Realitätscheck

Foto: Verena Bisle im Studio

Video | 29.04.2026 | Länge: 00:05:00 | SR Fernsehen - (c) SR SR info - 17.00 Uhr (29.04.2026)

Die Themen der Sendung im Überblick: Saar-Landtag beschließt mehrere Änderungen in Landesverfassung, Saar-SPD & CDU stärken den Verfassungsgerichtshof, Bundesregierung einigt sich auf Gesundheitsreform.

Ein Kamera-Überwachungsturm in Saarbrücken

Audio | 29.04.2026 | Länge: 00:03:23 | SR 3 - Studiogespräch: Lukas Baumann / Denise Friemann Der saarländische Verfassungsschutz bekommt m...

Der saarländische Verfassungsschutz bekommt mehr Befugnisse. Er soll jetzt auch einzelne Personen überwachen dürfen. Aber er soll auch stärker kontrolliert werden. Und: Ein absolutes Überwachungsverbot von Journalisten gibt es nicht mehr.

Foto: Verena Bisle im Studio

Video | 29.04.2026 | Länge: 00:05:00 | SR Fernsehen - (c) SR SR info - 16.00 Uhr (29.04.2026)

Die Themen der Sendung im Überblick: Saar-Landtag beschließt mehrere Änderungen in Landesverfassung, Saar-SPD & CDU stärken den Verfassungsgerichtshof, Bundesregierung einigt sich auf Gesundheitsreform.

Verfassung des Saarlandes

Audio | 29.04.2026 | Länge: 00:01:58 | SR 3 - Denise Friemann Saar-Landtag beschließt mehrere Änderungen in...

Der saarländische Landtag hat mehrere Änderungen der saarländischen Verfassung mit Mehrheit der Stimmen von SPD und CDU beschlossen. Unter anderem hat das Parlament der Verfassung eine Präambel gegeben. Zudem bekommt der Verfassungsschutz mehr Befugnisse.

Foto: Verfassung des Saarlandes

Audio | 28.04.2026 | Länge: 00:17:16 | SR.de - (c) SR Saar-Landtag will Landesverfassung ändern

Der saarländische Landtag will heute final die Änderungen an der Landesverfassung beschließen. Unter anderem soll sie wieder eine Präambel bekommen. Darüber hinaus soll der saarländische Verfassungsschutz durch ein neues Gesetz mehr Befugnisse bekommen.

Foto: Joachim Weyand im Studio

Video | 14.04.2026 | Länge: 00:39:24 | SR Fernsehen - (c) SR aktueller bericht (14.04.2026)

Die drei Top-Themen der Sendung: Saar-Wirtschaft blickt kritisch auf 1000-Euro-Sonderprämie, Tempolimit-Debatte wird im Saarland befürwortet, Bücherei in Lebach wird wegen Haushaltssperre geschlossen.