Schlagwort: Verwaltungsgericht

Demonstration von Fridays for Future fĂŒr das Klima am 29.11.2019 in SaarbrĂŒcken (Foto: Roswitha Böhm / SR).

Audio | 08.04.2021 | Länge: 00:00:34 | SR 3 - Maureen Welter Ordnungsamt rĂ€umt Klimacamp teilweise

Das Ordnungsamt hat das "Klimacamp Saar" am Rathaus in SaarbrĂŒcken teilweise gerĂ€umt. Zuvor hatte das Oberverwaltungsgericht entschieden, dass Klimaaktivisten dort nicht ĂŒbernachten und auch keine Zelte aufbauen dĂŒrfen. Das hatten sie trotzdem getan.

Foto: Anklage

Audio | 29.03.2021 | Länge: 00:01:17 | SR 3 - (c) SR PĂ€dagogen zweiter Klasse? Gymnasiallehrer sch...

Ein Gymnasiallehrer ist mit seiner Klage vor dem Saarlouiser Verwaltungsgericht gescheitert. Er wollte mit den Kolleginnen und Kollegen der Grundschulen gleich gestellt werden und die Möglichkeit zur Corona-Impfung erhalten.

Foto: Joachim Weyand im Studio

Video | 13.03.2021 | Länge: 00:29:34 | SR Fernsehen - (c) SR daten der woche (13.03.2021)

Urteil des Oberverwaltungsgerichts: Öffnungen im Einzelhandel, Ausnahmezustand: Corona-Stress am Deutsch-Französischen Gymnasium, Pilotprojekt: Impfungen in Hausarztpraxen, Bauvorhaben: Erweiterung des Messe- und Kongresszentrums in SaarbrĂŒcken, Finanzen:...

Foto: Einzelhandel

Video | 11.03.2021 | Länge: 00:02:54 | SR Fernsehen - (c) SR Viele LĂ€den im Einzelhandel sind wieder offen

Nachdem das Oberverwaltungsgericht am Mittwoch einige Corona-BeschrĂ€nkungen fĂŒr den Einzelhandel vorlĂ€ufig außer Vollzug gesetzt hat, haben heute viele EinzelhĂ€ndler reagiert und ihre LĂ€den geöffnet. Dabei gelten strenge Hygiene-Regeln.

Foto: Joachim Weyand im Studio

Video | 11.03.2021 | Länge: 00:36:45 | SR Fernsehen - (c) SR aktueller bericht (11.03.2021)

Viele LÀden im Einzelhandel sind wieder offen, Die Linken-Fraktion wirft der Regierung massive Behinderung vor, Evangelische Kirche prÀsentiert neues Kinderschutzkonzept, Spannender Wahlkampf in Rheinland-Pfalz, Wie die Katastrophe von Fukushima vor 10 Ja...

Janek Böffel (Foto: SR/Pasquale D'Angiolillo)

Audio | 11.03.2021 | Länge: 00:02:49 | SR 3 - Janek Böffel Kommentar: "Der Beschluss könnte Signalwirkun...

Am 10. MĂ€rz hat das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes entschieden: Die flĂ€chendeckenden harten EinschrĂ€nkungen fĂŒr den Handel sind so nicht mehr vertretbar. Die Entscheidung des OVG - und vor allem die BegrĂŒndung - sei ein Paukenschlag, sagt SR-Landes...

Symbolbild: ein menschenleeres ModegeschÀft (Archivfoto: SR Fernsehen)

Audio | 11.03.2021 | Länge: 00:03:48 | SR 2 - Jochen Marmit / Carolin Dylla OVG-Beschluss: "Die Sache ist noch nicht vom ...

Die saarlĂ€ndische Landesregierung behĂ€lt sich offenbar juristische Schritte gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts vor, nach dem die Termin- und FlĂ€chenauflagen fĂŒr den Einzelhandel rechtswidrig sind. Carolin Dylla von der SR-Landespolitikredaktion ...

Foto: Ein Paar in der SaarbrĂŒcker Innenstadt

Video | 10.03.2021 | Länge: 00:02:32 | SR Fernsehen - (c) SR OVG kippt BeschrĂ€nkungen fĂŒr Einzelhandel

Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes hat einen Teil der BeschrĂ€nkungen fĂŒr den Einzelhandel vorlĂ€ufig außer Vollzug gesetzt. Damit fĂ€llt die Pflicht zur Terminvergabe weg, und pro Kunde sind nur 15 Quadratmeter nötig.

Foto: Melanie Burger-Hennen

Video | 10.03.2021 | Länge: 00:01:51 | SR Fernsehen - (c) SR PrĂ€sidentin des Handesverbands zur Entscheidu...

Das Oberverwaltungsgericht hat die Pflicht zur Terminvergabe und auch die 40-Quadratmeter-Regelung im Einzelhandel gekippt. In aktuell spricht die PrĂ€sidentin des saarlĂ€ndischen Handelsverbands, Melanie Burger-Hennen, ĂŒber diese Entscheidung. Drohen durch...

Ein Schild im Eingangsbereich weist darauf hin, das kleine GeschÀft nur einzeln zu betreten (Foto: SR/Sebastian Knöbber)

Audio | 10.03.2021 | Länge: 00:02:38 | SR 1 - Daniel Simarro, Carolin Dylla 40-qm-Regel und Terminvergabe gekippt

Wieder hat ein Gericht einen Teil der Corona-Rechtsverordnung gekippt. Diesmal geht es um die 40-qm-Regel und Terminvergabe im Einzelhandel. Eine Ladenbetreiberin hat sich ungerecht behandelt gefĂŒhlt und geklagt - und vor dem Oberverwaltungsgericht des Sa...