Schlagwort: Bundesrat

Carolin Dylla aus der SR Landespolitik-Redaktion (Foto: SR / Pasquale D Angiolillo)

Audio | 19.11.2021 | Länge: 00:03:59 | SR 2 - Jochen Marmit Landesregierung will nun doch im Bundesrat zu...

Am 18. November 2021 haben Bund und LĂ€nder weitreichende BeschlĂŒsse gefasst, mit denen sie die rasant steigenden Corona-Zahlen wieder in den Griff bekommen wollen. Die Landesregierung hat diese BeschlĂŒsse noch am selben Tag in einer neuen Rechtsverordnung...

Janek Böffel (Foto: SR/Pasquale D'Angiolillo)

Audio | 19.11.2021 | Länge: 00:02:22 | SR 1 - Jessica Ziegler & Christian Balser "Es ist schon ein ziemliches Paket, das dort ...

Der saarlĂ€ndische Ministerrat hat sich am Donnerstagabend auf eine neue Corona-Rechtsverordnung geeinigt. Außerdem hat der Bundestag Änderungen am Infektionsschutzgesetz beschlossen. Im Bundesrat droht allerdings eine Blockade der CDU-gefĂŒhrten LĂ€nder. Au...

Foto: Corona Patient im Krankenbett

Video | 18.11.2021 | Länge: 00:01:33 | SR Fernsehen - (c) SR Bundestag verabschiedet neues Infektionsschut...

Der Bundestag hat nach kontroversen Debatten das neue Infektionsschutzgesetz gebilligt. EingefĂŒhrt werden soll die 3G-Regel am Arbeitsplatz und im öffentlichen Personenverkehr. Der Bundesrat entscheidet am Freitag darĂŒber

SR-Hauptstadtkorrespondent Ulli Hauck (Foto: ARD-Hauptstadtstudio/Jens Jeske)

Audio | 18.11.2021 | Länge: 00:05:11 | SR 2 - Peter Weitzmann / Ulli Hauck Neue Corona-Regeln im Bundestag

Die Ampel-Parteien haben die neuen Corona-Regeln im Bundestag auf den Weg gebracht. Im GesprÀch mit SR-Moderator Peter Weitzmann stellt SR-Hauptstadtkorrespondent Uli Hauck die wichtigsten Punkte der Debatte vor.

Bußgeldkatalog verabschiedet ( Foto: pixabay )

Audio | 09.11.2021 | Länge: 00:01:29 | SR 3 - Nadine Thielen Bußgeldkatalog verschĂ€rft

Wer zu schnell fĂ€hrt oder falsch parkt, muss in Zukunft mit höherem Bußgeld rechnen. Auch weitere Punkte wurden verschĂ€rft, um die Verkehrssicherheit zu verbessern.

Impfbuch (Foto: Imago)

Audio | 07.05.2021 | Länge: 00:01:59 | SR 1 - Max Friedrich Lockerungen fĂŒr Geimpfte und Genesene

FĂŒr vollstĂ€ndig Geimpfte und genesene Menschen sollen zahlreiche Corona-BeschrĂ€nkungen entfallen. Der Bundestag billigte eine entsprechende Verordnung der Bundesregierung mit großer Mehrheit. Wenn auch der Bundesrat zustimmt, könnten die Lockerungen schon...

Carolin Dylla aus der SR Landespolitik-Redaktion (Foto: SR / Pasquale D Angiolillo)

Audio | 22.04.2021 | Länge: 00:02:35 | SR 1 - Daniel Simarro / Carolin Dylla Was heißt die Notbremse fĂŒr das Saarland?

Die Notbremse fĂŒr Deutschland kann kommen. Der Bundesrat hat keinen Einspruch eingelegt. Die Frage ist: Bleibt das Saarland-Modell in Landkreisen mit einer Inzidenz unter 100 bestehen?

Symbolbild: ein geschlossenes Ladenlokal (Foto: picture alliance/dpa | Sven Hoppe)

Audio | 22.04.2021 | Länge: 00:04:50 | SR 2 - Jochen Marmit / Barbara Kostolnik "Bundesnotbremse" könnte frĂŒhestens am 27. Ap...

Barbara Kostolnik aus dem ARD-Haupstadtstudio rechnet damit, dass sowohl der Bundesrat als auch der BundesprĂ€sident womöglich noch am 22. April grĂŒnes Licht fĂŒr die Änderung des Infektionsschutzgesetzes geben werden. Die mit der "Bundesnotbremse" einherge...

Foto: Joachim Weyand im KollegengesprÀch mit Christoph Grabenheinrich

Video | 21.04.2021 | Länge: 00:03:02 | SR Fernsehen - (c) SR Auswirkungen der Bundesnotbremse auf das Saar...

SR-Reporter Christoph Grabenheinrich erklÀrt, dass die LÀnder die Möglichkeit haben, Widerspruch gegen das Bundesinfektionsschutzgesetz einzulegen. Ob das Saarland Widerspruch vor dem Bundesrat eingelegt wird, entscheidet der Ministerrat. Die Landesregier...

Foto: Joachim Weyand im Studio

Video | 21.04.2021 | Länge: 00:39:27 | SR Fernsehen - (c) SR aktueller bericht (21.04.2021)

Bundestag beschließt Corona-Notbremse, Auswirkungen der Bundesnotbremse auf das Saarland-Modell,, MehrjĂ€hrige Haftstrafen in Schmiergeldprozess , Landwirtschaft: Sorge um Trockenheit, Nachrichten, Gewalt gegen Zugbegleiter nimmt zu, Walter Bernstein: Auf ...