SR-Mediathek.de: Schlagwort: Bundesrat

Audio | 07.05.2021 | Länge: 00:01:59 | SR 1 - Max Friedrich Lockerungen für Geimpfte und Genesene

Für vollständig Geimpfte und genesene Menschen sollen zahlreiche Corona-Beschränkungen entfallen. Der Bundestag billigte eine entsprechende Verordnung der Bundesregierung mit großer Mehrheit. Wenn auch der Bundesrat zustimmt, könnten die Lockerungen schon...

Länge: 00:01:59

Carolin Dylla aus der SR Landespolitik-Redaktion (Foto: SR / Pasquale D Angiolillo)

Audio | 22.04.2021 | Länge: 00:02:35 | SR 1 - Daniel Simarro / Carolin Dylla Was heißt die Notbremse für das Saarland?

Die Notbremse für Deutschland kann kommen. Der Bundesrat hat keinen Einspruch eingelegt. Die Frage ist: Bleibt das Saarland-Modell in Landkreisen mit einer Inzidenz unter 100 bestehen?

Länge: 00:02:35

Symbolbild: ein geschlossenes Ladenlokal (Foto: picture alliance/dpa | Sven Hoppe)

Audio | 22.04.2021 | Länge: 00:04:50 | SR 2 - Jochen Marmit / Barbara Kostolnik "Bundesnotbremse" könnte frühestens am 27. Ap...

Barbara Kostolnik aus dem ARD-Haupstadtstudio rechnet damit, dass sowohl der Bundesrat als auch der Bundespräsident womöglich noch am 22. April grünes Licht für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes geben werden. Die mit der "Bundesnotbremse" einherge...

Länge: 00:04:50

Foto: Joachim Weyand im Kollegengespräch mit Christoph Grabenheinrich

Video | 21.04.2021 | Länge: 00:03:02 | SR Fernsehen - (c) SR Auswirkungen der Bundesnotbremse auf das Saar...

SR-Reporter Christoph Grabenheinrich erklärt, dass die Länder die Möglichkeit haben, Widerspruch gegen das Bundesinfektionsschutzgesetz einzulegen. Ob das Saarland Widerspruch vor dem Bundesrat eingelegt wird, entscheidet der Ministerrat. Die Landesregier...

Länge: 00:03:02

Video | 21.04.2021 | Länge: 00:39:27 | SR Fernsehen - (c) SR aktueller bericht (21.04.2021)

Bundestag beschließt Corona-Notbremse, Auswirkungen der Bundesnotbremse auf das Saarland-Modell,, Mehrjährige Haftstrafen in Schmiergeldprozess , Landwirtschaft: Sorge um Trockenheit, Nachrichten, Gewalt gegen Zugbegleiter nimmt zu, Walter Bernstein: Auf ...

Länge: 00:39:27

Symbolbild: eine Sitzung im Bundesrat, Berlin (Foto: )

Audio | 09.04.2021 | Länge: 00:06:01 | SR 2 - Sonja Marx / Prof. Jochen Rozek Bund/Länder-Streit: "Ganz schnelle Lösungen n...

Um den Ländern weniger, dem Bund aber mehr Macht in der Corona-Politik zu übertragen, müsste das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert werden. Der Staatsrechtler Prof. Jochen Rozek erläuterte im Gespräch mit SR-Moderatorin Sonja Marx die beiden derzeit d...

Länge: 00:06:01

Audio | 06.11.2020 | Länge: 00:03:40 | SR 3 - Interview: Renate Wanninger Rehlinger: "Es scheint Unions-Line zu sein, d...

In Berlin beschäftigte sich der Bundesrat am 6. November mit der Straßenverkehrsordnung. Im Frühjahr war ein neuer Bußgeldkatalog in Kraft getreten. Der musste jedoch wegen eines Formfehlers wieder zurückgenommen werden. Zudem gab es massive Kritik an den...

Länge: 00:03:40

Video | 18.09.2020 | Länge: 00:39:24 | SR Fernsehen - (c) SR aktueller bericht (18.09.2020)

Bouillon befürwortet Studie zu Rassismus bei der Polizei, Düngemittelproduktion beim EVS sucht Abnehmer, Auszeichnung für Bürger-Park in Kleinblittersdorf, Situation der Grünen in Frankreich, Aktionstag "Parking Day" in Saarbrücken, Nachrichten, Keine Ein...

Länge: 00:39:24

Uli Hauck (Foto: ARD-Hauptstadtstudio/Jens Jeske)

Audio | 18.09.2020 | Länge: 00:02:03 | SR 3 - Uli Hauck Bund will Kommunen entlasten

Die Coronazahlen steigen wieder und Unternehmer fürchten sich vor einem neuen Lockdown. Ebenso Städte und Kommunen, denn die monatelangen Ausgangsbeschränkungen haben große Löcher in ihre Gewerbesteuerkassen gerissen. Der Bund möchte den Kommunen helfen, ...

Länge: 00:02:03