Schlagwort: Bundesrat

Foto: Arbeiter der Stahlindustrie bei der Arbeit

Video | 11.07.2025 | Länge: 00:01:00 | SR.de - (c) SR Bundesrat fordert nationalen Stahlgipfel

Der Bundesrat fordert die Bundesregierung auf, einen nationalen Stahlgipfel einzuberufen. Ein entsprechender Antrag des Saarlandes und anderer Bundesländer ist heute verabschiedet worden.

Anke Rehlinger

Audio | 27.05.2025 | Länge: 00:00:36 | SR 3 - (c) SR 3 Denise Friemann Bundesratspräsidentin Rehlinger reist nach Ka...

Saar-Ministerpräsidentin und Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger (SPD) ist heute zu Gast in Kasachstan und Moldau. Neben einer Gedenkveranstaltung soll es möglicherweise auch um wirtschaftliche Beziehungen gehen. SR 3-Reporterin Denise Friemann.

Foto: Julia Lehmann im Studio

Video | 23.05.2025 | Länge: 00:39:29 | SR Fernsehen - (c) SR aktueller bericht (23.05.2025)

Die drei Top-Themen der Sendung im Überblick: Bundesrat verabschiedet Entschließungsantrag zum Schutz jüdischen Lebens, US-Firma für Textil-Recycling lässt sich in Carling nieder, Hühnerfarm in Weiskirchen kommt nicht.

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Video | 23.05.2025 | Länge: 00:01:07 | SR.de - (c) SR Bundesrat verabschiedet Entschließungsantrag ...

Der Bundesrat hat einstimmig einen Entschließungstrag verabschiedet, der das Existenzrecht Isreals betont und den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland. Er war vom Saarland und Nordrhein-Westfalen angeregt worden.

Foto: Anke Rehlinger (SPD)

Audio | 08.05.2025 | Länge: 00:01:18 | SR.de - (c) SR Rehlinger hofft auf Veränderungen im Saarland...

Die saarländische Ministerpräsidentin Rehlinger hofft, dass sich die Pläne der neuen Bundesregierung gut auf das Saarland auswirken. Das hat sie in ihrer Rede im saarländischen Landtag gesagt. Rehlinger will vor allem sichere Arbeitsplätze in den Firmen.

Logo der Firma Palantir auf einem Smartphone.

Audio | 14.04.2025 | Länge: 00:00:44 | SR 3 - (c) SR Saarland setzt nicht auf US-Software "Palanti...

Das Saar-Innenministerium zeigt sich zurückhaltend bei der Nutzung der umstrittenen US-Analyse Software „Palantir“. Sie wird bereits in drei Bundesländern von der Polizei genutzt.

Foto: Bund berät über Entlastung der Kommunen

Video | 11.04.2025 | Länge: 00:01:10 | SR.de - (c) SR Bund berät über die finanzielle Entlastung vo...

Der Koalitionsvertrag, der vor zwei Tagen von Union und SPD vorgestellt wurde, bringt neue Regelungen für den Umgang mit den kommunalen Altschulden. Gerade im Saarland hoffen die Städte und Gemeinden, dass diese teils vom Bund übernommen werden.

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Audio | 21.03.2025 | Länge: 00:30:00 | SR kultur - (c) SR Bilanz am Abend vom 21.03.2025

U.a. mit folgenden Themen: Bundesrat billigt Milliarden-Fonds für Klinik-Umbau / Kommentar zum Bundesrats-Beschluss zum Milliarden-Paket / Ergebnisse Bildungsministerkonferenz / Fastenprojekt: 30 Tage mit dem Bürgergeld auskommen / Trump und die Justiz

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Audio | 21.03.2025 | Länge: 00:30:14 | SR kultur - (c) SR Bilanz am Mittag vom 21.03.2025

U.a. mit folgenden Themen: Bundesrats-Sitzung mit entscheidender Abstimmung über Miliarden-Paket / CDU/CSU-Frauen wollen Parität / Internationaler Tag des Waldes / Ergebnisse EU-Gipfel

Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger bei der Sitzung des Deutschen Bundesrates am 21. März 2025

Video | 21.03.2025 | Länge: 00:01:15 | SR.de - (c) SR Rehlinger sieht in Finanzpaket einen Mega-Imp...

Ministerpräsidentin Rehlinger hat im Deutschen Bundesrat das Finanzpaket für Deutschland gelobt. Es sei ein Mega-Impuls für Deutschland und ein Signal der politischen Mitte. Am Freitag hatte die erforderliche Mehrheit der Länder dem Gesetz zugestimmt.