Schlagwort: Verfassung

Foto: Julia Lehmann im Studio

Video | 02.05.2026 | Länge: 00:30:17 | SR Fernsehen - (c) SR daten der woche (02.05.2026)

Die drei Top-Themen der Sendung im Überblick: Saar-Landtag beschließt mehrere Änderungen, ARD-Aktion „Deine Meinung zählt“: Saar-Parteien reagieren auf aktuelle Umfrage, Saarländischer Jura-Professor klagt erfolgreich gegen Grenzkontrollen.

Foto: Tagung Saar-Landtag

Audio | 30.04.2026 | Länge: 00:01:02 | SR.de - (c) SR Saarländische Verfassung bekommt eine Präambe...

Die saarländische Verfassung bekommt eine Präambel. Das hat der Landtag am Mittwoch (29. April) beschlossen. Eine Präambel ist eine feierliche Erklärung. Die Präambel leitet die Verfassung ein. Sie ist vergleichbar mit einem Vorwort in einem Buch.

Foto: Verena Bisle im Studio

Video | 29.04.2026 | Länge: 00:14:54 | SR Fernsehen - (c) SR SR info - 21.45 Uhr (29.04.2026)

Die Themen der Sendung im Überblick: Bundesregierung einigt sich auf Gesundheitsreform, Saar-Landtag beschließt mehrere Änderungen in Landesverfassung, Saarländischer Verfassungsschutz erhält mehr Befugnisse zur Überwachung von Einzelpersonen.

Foto: Joachim Weyand im Studio

Video | 29.04.2026 | Länge: 00:39:25 | SR Fernsehen - (c) SR aktueller bericht (29.04.2026)

Die drei Top-Themen der Sendung: Saar-Landtag beschließt mehrere Änderungen an Landesverfassung, Kabinettsbeschluss der Gesundheitsreform stößt im Saarland auf Kritik, Stahlindustrie im Saarland setzt auf grünen Stahl.

Grafik: SR info Rundschau

Audio | 29.04.2026 | Länge: 00:10:58 | SR 3 - (c) SR Rundschau 29.04.26

Verfassungsschutz bekommt mehr Befugnisse - Kinderschutzbund Saar kritisiert geplante Kürzungen Kinder- und Jugendhilfe - Die Renten steigen im Sommer - EU lockert Regeln für Staatsbeihilfen wegen Energiekrise - Prozessbeginn Schaufert vor Arbeitsgericht

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Audio | 29.04.2026 | Länge: 00:30:00 | SR kultur - (c) SR Bilanz am Abend vom 29.04.2026

U.a. mit folgenden Themen: Reform gesetzliche Krankenversicherung / Reaktionen auf schwarz-rote Gesundheitspläne / Eckpunkte für Bundeshaushalt 2027 / Landtag Änderung beim Verfassungsschutz / KI-Boom vor Realitätscheck

Foto: Verena Bisle im Studio

Video | 29.04.2026 | Länge: 00:05:00 | SR Fernsehen - (c) SR SR info - 17.00 Uhr (29.04.2026)

Die Themen der Sendung im Überblick: Saar-Landtag beschließt mehrere Änderungen in Landesverfassung, Saar-SPD & CDU stärken den Verfassungsgerichtshof, Bundesregierung einigt sich auf Gesundheitsreform.

Ein Kamera-Überwachungsturm in Saarbrücken

Audio | 29.04.2026 | Länge: 00:03:23 | SR 3 - Studiogespräch: Lukas Baumann / Denise Friemann Der saarländische Verfassungsschutz bekommt m...

Der saarländische Verfassungsschutz bekommt mehr Befugnisse. Er soll jetzt auch einzelne Personen überwachen dürfen. Aber er soll auch stärker kontrolliert werden. Und: Ein absolutes Überwachungsverbot von Journalisten gibt es nicht mehr.

Symbolbild: Überwachungskameras

Video | 29.04.2026 | Länge: 00:00:30 | SR.de - (c) SR Landtag erweitert Befugnisse des Verfassungss...

Der Landtag des Saarlandes hat die Änderung des saarländischen Verfassungsschutzgesetzes mit Stimmen der Fraktionen von SPD und CDU angenommen. Somit erhält der Verfassungsschutz mehr Befugnisse – jedoch mit umfangreicherer parlamentarischer Kontrolle.

Foto: Verena Bisle im Studio

Video | 29.04.2026 | Länge: 00:05:00 | SR Fernsehen - (c) SR SR info - 16.00 Uhr (29.04.2026)

Die Themen der Sendung im Überblick: Saar-Landtag beschließt mehrere Änderungen in Landesverfassung, Saar-SPD & CDU stärken den Verfassungsgerichtshof, Bundesregierung einigt sich auf Gesundheitsreform.