Schlagwort: Verfassung

Foto: Frauke Feldmann im Studio

Video | 05.12.2023 | Länge: 00:15:02 | SR Fernsehen - (c) SR aktuell - 18.00 Uhr (05.12.2023)

Die Themen der Sendung im Überblick: Anhörung zum saarländischen Transformationsfonds, Notfall-Regelung für Schuldenbremse als vertretbar eingestuft, Pisa-Studie: Deutschland so schlecht wie nie, Israel weitet Offensive auf gesamte Gazastreifen aus.

Foto: Schild

Video | 05.12.2023 | Länge: 00:01:20 | SR.de - (c) SR Rechnungshof hält Transformationsfonds für ve...

Der Landesrechnungshof hält den saarländischen Transformationsfonds für verfassungswidrig. Das hat er in einer Sondersitzung des Haushaltsausschusses des Landtages klar gemacht. Doch es gibt auch andere juristische Einschätzungen.

Foto: Frauke Feldmann im Studio

Video | 04.12.2023 | Länge: 00:15:02 | SR Fernsehen - (c) SR aktuell 21.45 Uhr (04.12.2023)

Die Themen der Sendung im Überblick: Straßendienst streikt trotz winterlichen Bedingungen, Saarländischer Verfassungsschutz zur momentanen Bedrohungslage, Jüdische Künstlerin Candize Breitz fordert öffentliche Entschuldigung.

Foto: Joachim Weyand im Studio

Video | 04.12.2023 | Länge: 00:39:26 | SR Fernsehen - (c) SR aktueller bericht (04.12.2023)

Die drei Top-Themen der Sendung im Überblick: Winterdienst im Saarland zu Streiks aufgerufen, Verfassungsschutz warnt vor islamistischen Anschläge im Saarland, Jüdische Künstlerin Candize Breitz fordert öffentliche Entschuldigung.

Foto: Frauke Feldmann im Studio

Video | 04.12.2023 | Länge: 00:15:00 | SR Fernsehen - (c) SR aktuell 18.00 Uhr (04.12.2023)

Die Themen der Sendung im Überblick: Saarländischer Verfassungsschutz zur momentanen Bedrohungslage, Streit über Bürgergeld bei den Haushaltsberatungen der Bundesregierung, Israel weitet Bodenoffensive aus, Schlachthofsterben - Landwirte schlagen Alarm.

Die Türklingel des Amtes für Verfassungsschutz.

Audio | 04.12.2023 | Länge: 00:00:45 | SR 3 - Marco Karp/Florian Mayer Verfassungsschutz sieht erhöhte Terrorgefahr ...

Der Verfassungsschutz warnt angesichts des Kriegs im Nahen Osten vor einer akuten Gefahr islamistischer Anschläge in Deutschland. Auch im Saarland sei die Gefahr hoch. Allerdings müsse hier die Lage anders bewertet werden.

Foto: Frauke Feldmann im Studio

Video | 04.12.2023 | Länge: 00:04:57 | SR Fernsehen - (c) SR aktuell 17.00 Uhr (04.12.2023)

Die Themen der Sendung im Überblick: Saarländischer Verfassungsschutz zur momentanen Bedrohungslage, In der aktuellen Haushaltsdiskussion des Bundes pocht das Saarland weiter auf gemachte Zusagen.

Foto: Frauke Feldmann im Studio

Video | 04.12.2023 | Länge: 00:05:02 | SR Fernsehen - (c) SR aktuell 16.00 Uhr (04.12.2023)

Die Themen der Sendung im Überblick: Saarländischer Verfassungsschutz zur momentanen Bedrohungslage, In der aktuellen Haushaltsdiskussion des Bundes pocht das Saarland weiter auf gemachte Zusagen.

Foto: Saarländischer Verfassungsschutz

Video | 04.12.2023 | Länge: 00:00:26 | SR.de - (c) SR Saarländischer Verfassungsschutz zur momentan...

Auch der saarländische Verfassungsschutz sieht die Bedrohungslage durch islamistische Gefährder weiter auf hohem Niveau. Behördenchef Pohl sagte, im Saarland gebe es allerdings kein klassisch-dschihadistisches Spektrum, das wahrgenommen werde.

Foto: Julia Lehmann im Studio

Video | 30.11.2023 | Länge: 00:36:18 | SR Fernsehen - (c) SR aktueller bericht (30.11.2023)

Die drei Top-Themen der Sendung im Überblick: Rechnungshof zweifelt Zulässigkeit des Transformationsfonds, Pflege-Azubis testen das Leben im Rollstuhl und Notlösung für Kita in Merzig nach Marderbefall,