Schlagwort: Verfassung

Landtag des Saarlandes

Audio | 12.07.2023 | Länge: 00:03:09 | SR 3 - Florian Mayer Rassebegriff wird aus Saar-Verfassung gestric...

Der Landtag hat mit den Stimmen von SPD und CDU drei Verfassungsänderungen auf den Weg gebracht. Der Begriff "Rasse" soll gestrichen und ersetzt, die Nachhaltigkeit als Landesziel festgeschrieben und das Ehrenamt gefördert werden. Die AfD stimmte dagegen.

Foto: Abstimmung im Landtag

Video | 12.07.2023 | Länge: 00:00:40 | SR.de - (c) SR Landtag befasst sich mit Klimaschutz- und Med...

Der saarländische Landtag kommt heute zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause zusammen. Dabei stehen einige wichtige Themen auf der Tagesordnung – unter anderem die Änderung der saarländische Verfassung und das Saarländische Klimaschutzgesetz.

Plenarsitzung im saarländischen Landtag

Audio | 11.07.2023 | Länge: 00:03:08 | SR 3 - Janek Böffel Landtagssitzung: Verfassungsänderung geplant

Am 12. Juli steht eine Verfassungsänderung im Landtag auf der Tagesordnung. Darauf haben sich SPD und CDU geeinigt. Der Begriff "Rasse" soll gestrichen werden, dafür sollen Nachhaltigkeit und Förderung des Ehrenamtes durch den Staat aufgenommen werden.

Thermostat auf Stufe 3

Audio | 06.07.2023 | Länge: 00:02:42 | SR 3 - Gigi Deppe Bundesverfassungsgericht stoppt umstrittenes ...

Das Heizungsgesetz ist ja in aller Munde. Eigentlich sollte der Bundestag nun darüber abstimmen. So schnell wird das jedoch nicht passieren. Das Bundesverfassungsgericht hat die Pläne der Ampel vorerst gestoppt.

Heizkörper

Audio | 06.07.2023 | Länge: 00:02:05 | SR 1 - Lothar Lenz Bundesverfassungsgericht stoppt umstrittenes ...

Das Bundesverfassungsgericht hat das umstrittene Heizungsgesetz vorläufig gestoppt. Die Ampel-Koalition hat Regeln für den Umstieg auf klimafreundlichere Heizungen geplant. Der Bundestag hätte das sogenannte Heizungsgesetz nun beschließen sollen.

Moderatorin im Hörfunkstudio

Audio | 08.12.1965 | Länge: 01:00:47 | IDA - Hannelore Rosentreter Wie wird man ein deutscher James Bond? Zu Ga...

Wird man vom Verfassungsschutz abgehört, wenn man in Warschau studiert? Gibt es Spionage zwischen der BRD und den USA? Arbeiten alte Nazis beim Verfassungsschutz? Verfassungsschutzmitarbeiter Hendrik van Bergh beantwortet Hörerfragen.

Frau hält Telefonhörer in der Hand

Audio | 26.04.1964 | Länge: 00:03:07 | IDA - Hans-Joachim Deckert Nach Abhöraffäre - Regierung legt neues Geset...

Nach der Telefonaffäre im Herbst 1963 hat die Regierung nun einen Gesetzesentwurf zur Brief- und Telefonüberwachung vorgelegt.

Erna Scheffler Nahaufnahme

Audio | 24.10.1959 | Länge: 00:13:31 | IDA - Helga Prollius Erna Scheffler: Einzige Frau im höchsten Geri...

Erna Scheffler ist die erste Richterin am Bundesverfassungsgericht. Wie sieht ihr Werdegang aus? Wie hat sie das geschafft? Und wie bewältigt sie die Doppelbelastung als Richterin und Mutter? Darüber berichtet sie im Interview mit Helga Prollius.

Radiogerät aus den 1960ern

Audio | 24.05.1959 | Länge: 00:06:28 | IDA - Klaus Harpprecht Zehn Jahre Grundgesetz – gute Gewohnheit oder...

Vor zehn Jahren wurde das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verabschiedet. Was seitdem schon gelungen ist und was noch nicht, kommentiert Klaus Harpprecht.

Mikrofonkopf in schwarz weiß

Audio | 05.10.1956 | Länge: 00:18:39 | IDA - Rolf Vogel Zur Änderung der Saar-Verfassung | Gespräch m...

Für die Eingliederung des Saarlandes in die BRD muss die Saar-Verfassung geändert werden. Darüber spricht Bonner SR-Korrespondent Rolf Vogel mit Franz-Josef Röder (CDU), Erwin Albrecht (CDU) und Saar-Landtagspräsident Heinrich Schneider (DPS).