SR-Mediathek.de: Schlagwort: Gerichtshof

Video | 01.08.2025 | Länge: 00:14:54 | SR Fernsehen - (c) SR SR info - 21.45 Uhr (01.08.2025)

Die Themen der Sendung im Überblick: Merz auf Antrittsbesuch im Saarland, ZF: Verhandlungen über Sparmaßnahmen beginnen in wenigen Tagen, Bundesaußenminister Wadephul warnt Israel vor Annexion der Palästinensergebiete.

Länge: 00:14:54

Video | 01.08.2025 | Länge: 00:15:04 | SR Fernsehen - (c) SR SR info - 18.00 Uhr (01.08.2025)

Die Themen der Sendung im Überblick: Merz auf Antrittsbesuch im Saarland, EuGH erhöht Hürden für Listen sicherer Herkunftsländer, Bundesaußenminister Wadephul warnt Israel vor Annexion der Palästinensergebiete.

Länge: 00:15:04

Video | 15.05.2025 | Länge: 00:00:26 | SR.de - (c) SR Autofahrer klagt wegen Tempolimit-Verstoß vor...

Ein Autofahrer aus dem Saarland zieht wegen eines Tempoverstoßes vor den Bundesgerichtshof. Er wurde auf der A8 mit 135 km/h in einer 100er-Zone geblitzt. Weil das Messgerät keine Rohdaten speichert, hält er die Messung für nicht überprüfbar.

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Foto: Ein mobiler Blitzer an der Saarbrücker Westspange

Video | 17.04.2025 | Länge: 00:00:25 | SR.de - (c) SR Saar-Oberlandesgericht will ungleiche Blitzer...

Dürfen Messungen von Blitzern auch ohne Speicherung der Messdaten vor Gericht verwertet werden? Im Saarland geht das nicht. Das Saarländische Oberlandesgericht will dazu jetzt eine klare Antwort vom Bundesgerichtshof.

Länge: 00:00:25

Der stellvertretende AfD-Fraktionschef Christoph Schaufert (von links), der Landesvorsitzende Carsten Becker, Fraktionschef Josef Dörr und Rechtsanwalt Peter Richter am 05.07.2024 im saarländischen Verfassungsgericht

Audio | 18.02.2025 | Länge: 00:01:00 | SR 3 - (c) SR 3 Aaron Klein AfD-Abgeordneter Schaufert verklagt Saar-Land...

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im saarländischen Landtag, Schaufert, zieht gegen den Landtag vor den saarländischen Verfassungsgerichtshof. Er will, dass bestimmte Abgeordnete keine finanziellen Zulagen mehr erhalten. Aaron Klein.

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Audio | 06.02.2025 | Länge: 00:00:38 | SR 3 - (c) SR Verfassungsgerichtshof weist Antrag von Ex-HW...

Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes hat einen Antrag des CDU-Landtagsabgeordneten Wegner abgewiesen. Dabei ging es um Ermittlungen im Jahr 2022 unter anderem wegen Korruptionsverdachts in seiner Funktion als damaliger Präsident der Handwerkskammer.

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Ein Hinweisschild mit Bundesadler und dem Schriftzug

Audio | 23.01.2025 | Länge: 00:03:59 | SR 3 - Moderation: Dorothee Scharner Mordurteil im Fall Yeboah ist rechtskräftig

Die Tat liegt mehr als 30 Jahre zurück - jetzt ist sie strafrechtlich endgültig abgearbeitet. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat alle Revisionen gegen das Urteil im Fall Yeboah zurückgewiesen. Dazu im Studiogespräch: SR-Reporter Thomas Gerber.

Länge: 00:03:59

Video | 23.01.2025 | Länge: 00:00:30 | SR.de - (c) SR Bundesgerichtshof verkündet heute Urteil im F...

Im Revisionsverfahren zum Fall Yeboah nach dem tödlichen Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim will der Bundesgerichtshof heute Nachmittag in Karlsruhe seine Entscheidung verkünden.

Länge: 00:00:30

Video | 09.01.2025 | Länge: 00:03:08 | SR.de - (c) SR Yeboah-Revisionsprozess in Karlsruhe gestarte...

Mehr als ein Jahr nach dem ursprünglichen Urteil beschäftigt sich der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe wieder mit dem ersten Yeboah-Prozess gegen den früheren Neonazi Peter S. Die Karlsruher Richter prüfen das Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz.

Länge: 00:03:08

Hinweistafel mit dem Bundesadler vor dem Bundesgerichtshof

Audio | 09.01.2025 | Länge: 00:04:17 | SR 3 - Moderation: Kerstin Gallmeyer/im Gespräch: SR-Reporter Thomas Gerber BGH-Urteil zu Yeboah-Mordfall in zwei Wochen ...

Mehr als ein Jahr nach dem ursprünglichen Urteil hat sich der Bundesgerichtshof mit dem Yeboah-Prozess gegen den früheren Neonazi Peter S. befasst. Sowohl die Bundesanwaltschaft als auch Verteidigung und Nebenkläger hatten Revision eingelegt.

Länge: 00:04:17