Schlagwort: Gerichtshof

Foto: Sonja Marx im Studio

Video | 04.06.2026 | Länge: 00:15:00 | SR Fernsehen - (c) SR SR info - 18.00 Uhr (04.06.2026)

Die Themen der Sendung im Überblick: Fronleichnam im Saarland, Europäischer Gerichtshof stärkt Rechte von Asylbewerbern, „Stabhochsprung-Meeting“ in Diefflen.

Länge: 00:15:00
Foto: Florian Possinger im Studio

Video | 21.05.2026 | Länge: 00:14:45 | SR Fernsehen - (c) SR SR info - 21.45 Uhr (21.05.2026)

Die Themen der Sendung im Überblick: Fricke eröffnet Logistikzentrum in Tholey, IT-Branchenverband „Bitkom“ sieht deutlichen Fortschritt bei Digitalisierung im Saarland, Treffen der NATO-Außenminister im schwedischen Helsingborg (korrigierte Fassung).

Länge: 00:14:45
Foto: Florian Possinger im Studio

Video | 21.05.2026 | Länge: 00:14:32 | SR Fernsehen - (c) SR SR info - 18.00 Uhr (21.05.2026)

Die Themen der Sendung im Überblick: Fricke eröffnet Logistikzentrum in Tholey, Unsicherheit bei der Bevölkerung angesichts von Kriegen und Krisen, Ukrainische Drohnenangriffe trafen Ziele in Moskau, Bekanntgabe des WM-Kaders (korrigierte Fassung).

Länge: 00:14:32
Foto: Der Sitzungssaal des saarländischen Landtages

Video | 29.04.2026 | Länge: 03:54:58 | SR Fernsehen - (c) SR Live aus dem Landtag des Saarlandes (29.04.20...

Der saarländische Landtag hat mehrere Änderungen in der Landesverfassung beschlossen. Unter anderem hat das Parlament der Verfassung eine Präambel gegeben. Außerdem wird der Verfassungsgerichtshof gestärkt.

Länge: 03:54:58
SR info Rundschau

Audio | 02.03.2026 | Länge: 00:10:09 | SR 3 - (c) SR Rundschau 02.03.26

Update: Iran-Krieg weiter sich aus - Deutschland bereitet Rückholaktion vor - Ein Jahr Polizeireform - Frankreich erhöht Zahl seiner Atomsprengköpfe - BGH zu Klimaklage gegen Autoindustrie und Verbrenner-Aus - EU-Schweiz-Abkommen beendet Eiszeit

Länge: 00:10:09
Foto: Statue der Justitia, Symbolbild

Audio | 07.11.2025 | Länge: 00:00:30 | SR.de - (c) SR Ehemaliger CDU-Bürgermeisterkandidat muss Haf...

Ein Lokalpolitiker aus dem Regionalverband Saarbrücken muss seine Haftstrafe wegen des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern antreten. Laut Saarbrücker Staatsanwaltschaft lehnte der Bundesgerichtshof die Revision des Mannes gegen das Urteil ab.

Länge: 00:00:30
Foto: Ein Hinweisschild mit Bundesadler und Schriftzug Bundesgerichtshof

Video | 07.10.2025 | Länge: 00:01:16 | SR.de - (c) SR Fall Yeboah: Freispruch für zweiten Angeklagt...

Der Freispruch für den zweiten Angeklagten im Fall des rassistischen Mordes an dem Flüchtling Samuel Yeboah ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat die Revision des Generalbundesanwalts verworfen.

Länge: 00:01:16
Foto: Blitzer an einer Straße

Video | 15.05.2025 | Länge: 00:00:26 | SR.de - (c) SR Autofahrer klagt wegen Tempolimit-Verstoß vor...

Ein Autofahrer aus dem Saarland zieht wegen eines Tempoverstoßes vor den Bundesgerichtshof. Er wurde auf der A8 mit 135 km/h in einer 100er-Zone geblitzt. Weil das Messgerät keine Rohdaten speichert, hält er die Messung für nicht überprüfbar.

Länge: 00:00:26
Foto: Ein mobiler Blitzer an der Saarbrücker Westspange

Video | 17.04.2025 | Länge: 00:00:25 | SR.de - (c) SR Saar-Oberlandesgericht will ungleiche Blitzer...

Dürfen Messungen von Blitzern auch ohne Speicherung der Messdaten vor Gericht verwertet werden? Im Saarland geht das nicht. Das Saarländische Oberlandesgericht will dazu jetzt eine klare Antwort vom Bundesgerichtshof.

Länge: 00:00:25
Der stellvertretende AfD-Fraktionschef Christoph Schaufert (von links), der Landesvorsitzende Carsten Becker, Fraktionschef Josef Dörr und Rechtsanwalt Peter Richter am 05.07.2024 im saarländischen Verfassungsgericht

Audio | 18.02.2025 | Länge: 00:01:00 | SR 3 - (c) SR 3 Aaron Klein AfD-Abgeordneter Schaufert verklagt Saar-Land...

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im saarländischen Landtag, Schaufert, zieht gegen den Landtag vor den saarländischen Verfassungsgerichtshof. Er will, dass bestimmte Abgeordnete keine finanziellen Zulagen mehr erhalten. Aaron Klein.

Länge: 00:01:00