Jagd auf Verfassungsfeinde

Jagd auf Verfassungsfeinde

Video | 18.10.2022 | Dauer: 00:44:36 | SR Fernsehen - (c) SR

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Der Verfassungsschutz hat in den 70er- und 80er-Jahren viele junge Leute politisch durchleuchtet. Rechtsgrundlage dafür war der sogenannte Radikalenerlass. Die Opfer fühlten sich in ihrem Recht auf Meinungsfreiheit angegriffen, sprachen von Berufsverboten. Auch Winfried Kretschmann, heute Ministerpräsident von Baden-Württemberg, war betroffen. Alle Parteien wollten den Staatsdienst damals vor der rebellischen Jugend und der "Gefahr aus dem Osten" schützen - auch der damalige Bundeskanzler Willy Brandt. Rückblickend bewertete er den Beschluss als großen Fehler. Doch bis heute zeigt die Politik kaum Interesse an der Aufarbeitung.

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