Hoffnung für klamme Kommunalkassen?

Hoffnung für klamme Kommunalkassen?

Audio | 09.07.2019 | Dauer: 00:03:07 | SR 2 - Uli Hauck

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Wie lässt sich die finanzielle Lage chronisch klammer Kommunen verbessern? Vielleicht bringt der aktuelle Bericht der Kommision für gleichwertige Lebensverhältnisse endlich Entlastung. Ein Lösungsansatz bestünde darin, nicht mehr einfach von West nach Ost umzuverteilen, sondern von gutsituierten nach bedürftigen, strukturschwachen Regionen. Dauerhaft unterfinanzierte Städte wie Saarbrücken, Kaiserslautern, Essen, Bochum oder Dortmund könnten davon profitieren. Sie haben sich bereits mit über 60 anderen Städten zum "Bündnis für die Würde unserer Städte" zusammengeschlossen, um beispielsweise ihrer Forderung nach einem kommunalen Altschuldenfonds Nachdruck zu verleihen, wie Berlin-Korrespondent Uli Hauck berichtet. Mit dem Verteilungskampf zwischen Bund, Ländern und Gemeinden aber kann es frühestens nach der Sommerpause losgehen.

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