Schlagwort: Gesetz

Foto: Susanne Dahlem im Studio

Video | 23.09.2020 | Länge: 00:05:00 | SR Fernsehen - (c) SR aktuell - 17.00 Uhr (23.09.2020)

Besuchsregelung: Forderungen fĂŒr Alten- und Pflegeheime, Saarlandwetter und regionale Kurznachrichten zu den Themen: "Protest Lieferkettengesetz", "VerkaufsbefĂŒrchtung Gießerei Neunkirchen" und "Eröffnung Kinder- und Jugendmesse".

Foto: Susanne Dahlem im Studio

Video | 23.09.2020 | Länge: 00:04:56 | SR Fernsehen - (c) SR aktuell - 16.00 Uhr (23.09.2020)

Besuchsregelung: Forderungen fĂŒr Alten- und Pflegeheime, Saarlandwetter und regionale Kurznachrichten zu den Themen: "Protest Lieferkettengesetz", "VerkaufsbefĂŒrchtung Gießerei Neunkirchen" und "Eröffnung Kinder- und Jugendmesse".

Foto: Tagung des SaarlÀndischen Landtags

Video | 16.09.2020 | Länge: 00:02:31 | SR Fernsehen - (c) SR Gesetzentwurf fĂŒr Kontaktverfolgung im Landta...

Der saarlÀndische Landtag hat ein Gesetz zur Verfolgung von Kontakten bei der BekÀmpfung der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht. Die Abgeordneten stimmten am Mittwoch in erster Lesung einstimmig einem Gesetzentwurf der Regierung zu.

Foto: Joachim Weyand im Studio

Video | 16.09.2020 | Länge: 00:39:28 | SR Fernsehen - (c) SR aktueller bericht (16.09.2020)

Gesetzentwurf fĂŒr Kontaktverfolgung im Landtag, Saarlandhalle nur noch ein Auslaufmodell?, Weitere Lösungssuche fĂŒr den Lauterbach in Völklingen, IG Metall und Betriebsrat kĂ€mpfen fĂŒr ArbeitsplĂ€tze bei Schaeffler, SR-Wirtschaftsreporterin Karin Mayer zum ...

Ein Formular wird ausgefĂŒllt (Foto: pixabay)

Audio | 16.09.2020 | Länge: 00:02:45 | SR 3 - Roswitha Böhm Landtag stimmt fĂŒr Kontaktnachverfolgung

Der saarlÀndische Landtag hat ein Gesetz zur Verfolgung von Kontakten bei der BekÀmpfung der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht. Die Abgeordneten stimmten am 16. September in erster Lesung einstimmig einem Gesetzentwurf der Regierung zu. SR-Reporterin R...

Foto: Joachim Weyand im Studio

Video | 15.09.2020 | Länge: 00:39:31 | SR Fernsehen - (c) SR aktueller bericht (15.09.2020)

Hitzerekord fĂŒr September, Defizit im Öffentlichen Nahverkehr durch Corona, KĂ€mmereiverbund liegt noch auf Eis, Saarlandhalle als provisorischer Landtag, Diskussion um Verkaufsoffene Sonntage, Ausstellung „IN TRANSIT“ in der Stadtgalerie SaarbrĂŒcken, Remm...

Foto: Landespressekonferenz

Video | 08.09.2020 | Länge: 00:01:45 | SR Fernsehen - (c) SR Neue Regelung zur Kontaktnachverfolgung (08.0...

Der Ministerrat hat am Dienstag eine sogenannte Formulierungshilfe zur gesetzlichen Regelung der Nachverfolgung von Corona-Kontaktdaten verabschiedet. Das haben Regierungssprecher Zeyer und Finanzminister Peter Strobel (CDU) mitgeteilt. Ein entsprechender...

Foto: Julia Lehmann im Studio

Video | 08.09.2020 | Länge: 00:39:30 | SR Fernsehen - (c) SR aktueller bericht (08.09.2020)

Neue Regelung zur Kontaktnachverfolgung, Stellenabbau bei Bosch Rexroth, Gutachten zu Teichen an der Cloef, Internationaler Warntag, Virtuelle „Abi - Was dann?“ – Messe gestartet, Gedenktag der Deportation nach Gurs, Französische Bergleute ziehen vor das ...

Corona-GĂ€seliste (Foto: SR)

Audio | 08.09.2020 | Länge: 00:02:32 | SR 3 - Carolin Dylla Kontaktnachverfolgung: Aus Verordnung soll ei...

Ende August kassierte der saarlÀndische Verfassungsgerichtshof Teile der Corona-Verordnung der Landesregierung. Zum zweiten Mal. Diesmal entschieden die Verfassungsrichter, dass der Landtag als Gesetzgeber stÀrker beteiligt werden muss wenn es darum geht,...

Landtag berĂ€t ĂŒber Gesetz zu Kontaktnachverfolgung

Video | 31.08.2020 | Länge: 00:02:25 | SR Fernsehen - (c) SR Parteien diskutieren ĂŒber Gesetz zu Kontaktna...

Am Freitag hat der saarlĂ€ndische Verfassungsgerichtshof Teile der saarlĂ€ndischen Corona-Verordnung fĂŒr verfassungswidrig erklĂ€rt. Zentraler Punkt war die Praxis der Kontaktnachverfolgung. Um die Kontaktdaten von BĂŒrgern verlangen zu können, muss es eine g...