SR-Mediathek.de: Schlagwort: Gesetz

Audio | 12.06.2024 | Länge: 00:04:07 | SR 3 - Janek Böffel, Moderation: Simin Sadeghi Forderung nach mehr bezahlbarem Wohnraum im S...

Der Verband der saarländischen Wohnungs- und Immobilienwirtschaft (VdW Saar) hat umfangreiche Verbesserungen der Förderprogramme für bezahlbares Wohnen gefordert. Mit dem Wohnraumförderungsgesetz allein sei noch nichts gewonnen.

Länge: 00:04:07

Video | 12.06.2024 | Länge: 00:01:07 | SR.de - Mura, Emil Saarland öffnet Wohnraum-Förderung für mehr E...

Der saarländische Landtag hat das neue Wohnraumförderungsgesetz verabschiedet. Auch die CDU stimmte dem SPD-Antrag zu, warf der Landesregierung gleichzeitig aber vor, Versprechen nicht zu halten.

Länge: 00:01:07

Audio | 12.06.2024 | Länge: 00:00:47 | SR 3 - Janek Böffel Saarland öffnet Wohnraum-Förderung für mehr E...

Der saarländische Landtag hat das neue Wohnraumförderungsgesetz verabschiedet. Auch die CDU stimmte dem SPD-Antrag zu, warf der Landesregierung gleichzeitig aber vor, Versprechen nicht zu halten.

Länge: 00:00:47

Video | 03.06.2024 | Länge: 00:00:27 | SR.de - Karp, Marco Streit um Förderschulgesetz geht weiter

Im Streit um eine Nachmittagsbetreuung an Förderschulen zwischen SPD und CDU gibt es weiter keine Einigung. Während die CDU eine Gesetzesänderung fordert, sieht die SPD darin keine Verbesserung.

Länge: 00:00:27

Video | 23.05.2024 | Länge: 00:36:17 | SR Fernsehen - (c) SR aktueller bericht (23.05.2024)

Die drei Top-Themen der Sendung im Überblick: Teil-Öffnung des Mettlacher Kreisels nach dem Hochwasser, Briefwahlunterlagen können womöglich verzögert eintreffen, Einfluss von Künstlicher Intelligenz auf die Kultur- und Kreativwirtschaft.

Länge: 00:36:17

Audio | 23.05.2024 | Länge: 00:03:38 | SR 3 - Moderation: Gerd Heger 75 Jahre Grundgesetz in der BRD, 67 Jahre im ...

Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz aus der Taufe gehoben. Die Grundlage unserer Demokratie. Im Saarland ist das Grundgesetz erst seit 1957 gültig und erst seit 1990 wird das Saarland auch in der Prämbel aufgeführt. Mehr dazu von Daniel Schlemper.

Länge: 00:03:38

Video | 22.05.2024 | Länge: 00:14:49 | SR.de - (c) SR Rechtsstaat unter Druck? Ex-Ministerpräsident...

In Deutschland werden die Demokratie und unser Rechtsstaat durch das Grundgesetz garantiert. Das wurde vor 75 Jahren verabschiedet. Ex-Saar-Ministerpräsident und -Bundesverfassungsrichter Peter Müller sieht das Grundgesetz noch immer gut gerüstet.

Länge: 00:14:49

Video | 16.05.2024 | Länge: 00:03:02 | SR Fernsehen - (c) SR AUS CHRISTLICHER SICHT (16.05.2024)

AfD-Vertreter auch aus dem Saarland zweifeln die Unabhängigkeit deutscher Gerichte an. Jörg Metzinger sieht darin einen Versuch, die Demokratie zu beschädigen und erinnert in seiner Christlichen Sicht an den biblischen König Joschafat.

Länge: 00:03:02

Foto: Menschen im saarländischen Landtag

Video | 15.05.2024 | Länge: 00:01:07 | SR.de - (c) Marco Karp Schutz von jüdischem Leben soll ins Grundgese...

Der saarländische Landtag hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, den Schutz von jüdischem Leben im Grundgesetz festzuschreiben. Ein entsprechender Antrag ist mit Stimmenmehrheit der SPD-Fraktion beschlossen worden.

Länge: 00:01:07

Audio | 15.05.2024 | Länge: 00:00:45 | SR 3 - Aaron Klein Saar-SPD will Klausel gegen Antisemitismus im...

Im saarländischen Landtag stehen heute unter anderem die Beteiligung junger Menschen an der Politik, der Kampf gegen Antisemitismus und die Stärkung der Kommunen auf dem Programm. Der SR überträgt die Sitzung ab 9.00 Uhr live.

Länge: 00:00:45