Schlagwort: Gesetz

Carolin Dylla (Foto: SR)

Audio | 03.11.2020 | Länge: 00:03:32 | SR 3 - Studiogespr├Ąch: Renate Wanninger/Carolin Dylla "Das Gesetz erweitert nicht die Rechte des Pa...

Mehr Macht f├╝r's Parlament? Um diese Frage ging es am 3. November unter anderem im saarl├Ąndischen Landtag. Bei der Sondersitzung hat die Opposition das Corona-Management der Landesregierung zum Teil heftig kritisiert. Die Kritik galt sowohl den Anti-Coron...

Foto: Sondersitzung des Landtags

Video | 03.11.2020 | Länge: 04:12:13 | SR Fernsehen - (c) SR Live aus dem Landtag des Saarlandes

Der Landtag hat in erster Lesung den fraktions├╝bergreifenden Entwurf eines COVID-19-Ma├čnahmengesetzes in einer Sondersitzung am Dienstag mehrheitlich angenommen. CDU, SPD, Linke, AfD und die fraktionslose Dagmar Ensch-Engel (Gr├╝ne) stimmten daf├╝r, der fra...

Die Lupa-Baustelle (Foto: SR)

Audio | 02.11.2020 | Länge: 00:03:11 | SR 3 - Thomas Gerber St. Ingberter Baufirma droht Verfahren wegen ...

Nach der Rekordstrafe wegen Verst├Â├čen gegen das Tariftreuegesetz droht der St. Ingberter Baufirma Peter Gross nun auch noch ein Verfahren wegen illegaler Besch├Ąftigung. Dies geht nach SR-Informationen aus einem am Freitag versandten Schreiben des Saarbr├╝c...

Symbolbild: Nur ein Effekt des Lockdowns: Leere St├╝hle in der Gastronomie (Foto: dpa / picture alliance / Rolf Vennenbernd)

Audio | 30.10.2020 | Länge: 00:05:45 | SR 2 - Jochen Marmit "Das ist 'ne Verletzung des Demokratiegrundsa...

Der Oldenburger Verfassungsrechtler Prof. Volker B├Âhme-Ne├čler hat im Gespr├Ąch mit SR-Moderator Jochen Marmit die Lockdown-Beschl├╝sse der Bundes- und Landesregierungen sowohl inhaltlich als auch formal scharf kritisiert: Wesentliche Entscheidungen m├╝ssten ...

Symbolbild: Die Richterbank des zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts (Foto: dpa  / Uli Deck)

Audio | 30.10.2020 | Länge: 00:03:14 | SR 2 - Jochen Marmit ├ťber den rechtlichen Hintergrund der Lockdown...

Die B├╝rger haben durchaus das Recht, sich gegen die B├╝rgerrechtseinschr├Ąnkungen des zweiten Lockdowns zu wehren - doch dazu sind einige juristische H├╝rden zu ├╝berspringen. Am Ende k├Ânne es auf das Bundesverfassungsgericht ankommen, erkl├Ąrte ARD-Rechtsexpe...

Foto: Saarl├Ąndischer Landtag

Video | 19.01.1965 | Länge: 00:09:49 | SR Fernsehen - (c) SR Statements zur Gesetzes├Ąnderung im Schulwesen

Erziehungsberechtigten soll die Wahl der Schulart bei ├Âffentlichen Volksschulen vorbehalten bleiben. Auf Antrag sollen auch christliche Gemeinschaftsschulen eingerichtet werden.

Foto: Luftverschmutzung

Video | 22.04.1964 | Länge: 00:07:55 | SR Fernsehen - (c) SR Luftverschmutzung

Der wirtschaftliche Aufstieg fordert seinen Tribut. An der Saar rauchen die Hoch├Âfen, Staub- und Schwefelschwaden liegen ├╝ber dem Land. Die Luft muss reiner werden, doch wie soll das geschehen?

Foto: Kriegsopferrenten

Video | 18.12.1963 | Länge: 00:12:58 | SR Fernsehen - (c) SR Kriegsopferrenten

Ein Vergleich mit der Situation in anderen L├Ąndern zeigt, dass eine Novellierung des Bundesversorgungsgesetzes in der BRD hinsichtlich der Rentenerh├Âhung f├╝r Kriegsopfer dringend erforderlich ist.

Foto: Hochzeitspaar auf dem Standesamt

Video | 17.08.1962 | Länge: 00:01:23 | SR Fernsehen - (c) SR Heiratsfreudiger Monat August

Steuervorteile machen den August zum heiratsfreudigsten Monat des Jahres. Nun herrscht im Standesamt des Saarbr├╝cker Rathauses Hochbetrieb.